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Quittung für türkische Internet-Schnüffler

Der türkische Präsident Abdullah Gül hat für seine Zustimmung zur schärferen Kontrolle des Internets mindestens 90.000 Twitter-Follower verloren. Das berichtet die Tageszeitung "Hürriyet". Zuvor hatte die islamisch-konservative AKP-Regierung eine Gesetzesänderung im Parlament beschlossen. Demnach dürfen Behörden den Zugang zu Internetseiten auch ohne richterlichen Beschluss sperren. Außerdem sind Internetanbieter verpflichtet, Nutzer-Daten bis zu zwei Jahre zu speichern. An einer Stelle soll das Gesetz jetzt wieder entschärft werden. So soll die Aufsichtsbehörde nach der Sperre einer Seite binnen 24 Stunden einen Gerichtsbeschluss einholen müssen, ohne diesen müsste der Zugang zur Seite wieder freigeschaltet werden. Brüssel warnt dennoch vor einer Einschränkung der Meinungsfreiheit in der Türkei.

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